Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Isolation aufbrechen! Lager Horst abschaffen! Kundgebung und Solifest am 29.3. vor dem Lager Horst

LAGER HORST ABSCHAFFEN

Seit 1993 existiert das gefängnisähnliche Erstaufnahmelager für Mecklenburg-Vorpommern in Nostorf/Horst. Das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen führte 1992 dazu, dass die Erstaufnahme von Rostock nach Horst verlegt wurde. Neben der de facto Abschaffung des Asylrechts wurde auf Bundesebene mit dieser Verlegung auf regionaler Ebene der Forderung des rassistischen Mobs nachgekommen. Seit 2005 fungiert es zusätzlich als Abschiebelager.
Seit 2006 nutzt auch die Stadt Hamburg dieses Lager als Erstaufnahmeeinrichtung für die in Hamburg ankommenden Flüchtlinge. Der in 2006 geschlossene Vertrag zwischen Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern wurde zwar zum September 2012 gekündigt, erneute Verhandlungen von Seiten des Hamburger SPD Senats haben dazu geführt, dass die Lagerunterbringung in Horst auf weitere 6 Jahre festgeschrieben wurde. (mehr…)

Demo: Oranienplatz bleibt! Henkel stoppen! 15.12. // 14 Uhr // Berlin O-Platz

Wir sind alle Oranienplatz und Wir bleiben Alle!

Aufruf zur Demonstration am So 15.12. Wir starten um 15 Uhr am Oranienplatz und ziehen gemeinsam zur Senatsverwaltung für Inneres, Grunerstraße/Stralauerstraße am Alex, dem Sitz von Henkel. Und wir werden bleiben, zu einer Nachtkundgebung bis zum nächsten Morgen – bis das Ultimatum zurückgezogen wird.

Vor 14 Monaten haben wir, Asylsuchende in Deutschland, uns dazu entschlossen, unsere Situation nicht länger hinzunehmen. Wir entschieden uns gegen die Unterbringung in isolierenden Lagern und die alltäglichen Diskriminierungen.

Wir organisierten uns, verließen die Lager, setzten uns über die Residenzpflicht hinweg, welche europaweit nur in Deutschland existiert und begaben uns auf einen Protestmarsch von Würzburg bis nach Berlin. Dort angekommen besetzten wir den Oranienplatz und später die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule, um unseren Protest gegen die deutsche und europäische Asylpolitik auszuweiten. (mehr…)

PM „Zahlreiche AkteurInnen der Rostocker Zivilgesellschaft fordern in einem offenen Brief Krankenversicherungskarten für Flüchtlinge in Rostock“

Zahlreiche AkteurInnen der Rostocker Zivilgesellschaft fordern den Oberbürgermeister Methling dazu auf, die Einführung einer Krankenversicherungskarte für Flüchtlinge nicht weiter zu blockieren. In einem Offenen Brief, der von vom Medinetz e.V. und dem Netzwerk „Stop it! Rassismus bekämpfen – alle Lager abschaffen“ initiiert wurde, entkräften und kritisieren sie seine Argumente. Methling wird dazu aufgefordert, sich entsprechend der Leitlinien „Rostock 2015 – Die Stadt gemeinsam gestalten“ für eine gleichberechtigte Teilhabe von Flüchtlingen am politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben in der Hansestadt Rostock einzusetzen. „Bis dato
müssen Flüchtlinge die meisten Überweisungen und Behandlungen vom Sozialamt genehmigen lassen und sind dabei der Willkür von medizinisch unqualifizierten BeamtInnen ausgesetzt. Diese Praxis diskriminiert tagtäglich Menschen und führt zu einer de facto schlechteren medizinischen Versorgung“, kritisiert Maryam Petrovic von „Stop it!“ (mehr…)

Offener Rostock: Rostocker Zivilgesellschaft fordert Einführung der Krankenkassenkarte für Flüchtlinge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Sie haben am 19.11.2013 gegen den Beschluss der Bürgerschaft zur Krankenkassenkarte für Asylbewerber/innen und Geduldete Widerspruch eingelegt.
Wir möchten Sie nachdrücklich dazu auffordern, diese Entscheidung zu überdenken und den demokratischen Beschluss der Bürgerschaft umzusetzen. Dies hat folgende

Gründe:

1. In den Leitlinien “Rostock 2025” heißt es, “[d]ie Hansestadt Rostock wird die Teilhabe der ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner am politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben der Stadt verbessern und sie in der Wahrung und Weiterentwicklung ihrer Rechte im öffentlichen Leben stärken.”
Dass dies gerade für eine sowieso schon begrenzte Krankenversorgung nicht gelten soll, können wir nicht akzeptieren. Die Krankenkassenkarte erleichtert den Zugang zu dringend notwendigen medizinischen Maßnahmen ungemein. Bis dato müssen die Betroffenen Überweisungen und medizinische Behandlungen vom Sozialamt genehmigen lassen. Dies erfüllt nicht die Ansprüche an die oftmals propagierte Willkommenskultur. (mehr…)

Mit dem Bus auf am 16.11. nach Schneeberg gegen den rassistischen Mob! Hinfahren statt zusehen!

In Schnee­berg (Erz­ge­bir­ge) will der ras­sis­ti­sche Mob an­ge­führt von der lo­ka­len NPD am kom­men­den Sams­tag, den 16.​11., be­reits zum drit­ten mal mit einem Fa­ckel­marsch gegen die Aufnahme von Flücht­lin­gen de­mons­trie­ren. Be­reits am 2. No­vem­ber 2013 zogen 1800 Ras­sis­t_in­nen und Nazis durch die säch­si­sche Stadt Schnee­berg. An­ge­mel­det und or­ga­ni­siert wurde der Auf­marsch, wie be­reits zuvor, von lo­ka­len NPD-​Ka­dern, um die Nazis Ste­fan Har­tung und Rico Il­lert. Bisher konnten die Nazis einen stetigen und großen Mobilisierungszuwachs verzeichnen, hinter dem der antifaschistische Protest zahlenmäßig weit zurück hing.
Daher mobilisieren an­ti­fa­schis­ti­sche und an­ti­ras­sis­ti­sche Grup­pen für den kom­men­den Sams­tag unter dem Motto „Re­fu­gees wel­co­me – Gegen den ras­sis­ti­schen Mob in Schnee­berg und über­all“ eine bundesweite De­mons­tra­ti­on und bitten um Support.
Wir wol­len un­se­re Ge­nos­s_in­nen vor Ort dabei un­ter­stüt­zen, dem ras­sis­ti­schen Mob Einhalt zu gebieten, uns mit den Be­trof­fe­nen so­li­da­ri­sie­ren und ver­hin­dern, dass die Ras­sis­t_in­nen ihren Wor­ten Taten fol­gen lassen. Hoyerswerda und Lichtenhagen sind unvergessen! Rassist_innen und Nazis zurückdrängen! Solidarität mit Flüchtlingen!
Für ein Leben in Freiheit, Würde und ohne Angst für alle!

Wir werden aus MV mit dem Bus nach Schneeberg fahren! Besorgt euch ein Ticket und kommt mit!
Tickets und weitere Infos bekommt ihr am Mittwoch, Donnerstag und Freitag im Cafe Median in Rostock [Niklotstraße 5] jeweils zwischen 18 und 22 Uhr.
Der Ticketpreis beläuft sich auf 7 € [+ Soli]. Um die Kalkulation zu vereinfachen, kommt bitte nicht alle erst am Freitag, sondern so früh wie möglich.

.. so günstig kommt ihr nicht nochmal ins Erzgebirge .)

Hier noch ein interessantes Interiew mit einem Genossen zur jetzigen Situation in Schneeberg zum Anhören