Die Stop_it! Kampagne stellt sich in Wismar vor

Unter dem Motto „der März wird fett“ finden derzeit in Wismar und Umgebung eine Reihe von unterschiedlichen Veranstaltungen und Konzerten statt.
Am Freitagabend war in diesem Rahmen die Stop It Kampagne zu Gast im Tikozigalpa in Wismar. Unter dem Titel ‚Die Lebensbedingungen von Flüchtlingen in MV‘ berichtete die Kampagne über Umstände, unter denen Menschen, die sich im Asylverfahren befinden, leben müssen und wie die Situation vor Ort in MV aussieht. Etwa 50 Interessierte lauschten dem Vortrag. Mit solch einem großen Interesse rechnete selbst die Kampagne nicht.

In dem Vortrag wurde zunächst über die Hintergründe und Entwicklungen der Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland berichtet. Die Zwangsunterbringung in Lagern ist in den 1970er Jahren bewusst zu Abschreckungszwecken installiert worden. Auch Gesetze wie die Residenzpflicht, die es Flüchtlingen verbietet ihren Meldekreis nicht ohne Erlaubnis zu verlassen, und Arbeitsverbote wurden als Teil einer rassistische Rechtsprechung im Vortrag kritisch hinterfragt. Anschließend wurden die Bedingungen in einigen Lagern in MV und welche Proteste sich dort in den letzten Jahren weckten, näher betrachtet.

�bersicht über Lager MV
Orte, in denen sich derzeit Lager in MV befinden

Im September 2010 traten mehrere Flüchtlinge in Horst in einen Hungerstreik, um gegen die zu lange Aufenthaltsdauer in dem Erstaufnahmelager für MV und Hamburg, sowie gegen die schlechte Versorgungslage zu demonstrieren. Aktivist*innen aus Hamburg, Lüneburg und Rostock unterstützten sie bei ihrem Protest. In Rostock zeigten sich damals zudem 200 Demonstrant*innen mit den Forderungen der Flüchtlinge solidarisch.

Proteste in Horst

Auch in dem Lager in Jürgenstorf bei Stavenhagen formierte sich Widerstand, der von der Stop it“ Kampagne unterstützt wurde und wird. Die Bewohner*innen richteten sich im Herbst letzten Jahres in einem offenen Brief an Politiker*innen und Verantwortliche. Sie kritisierten die Bedingungen und die isolierte Lage des Lagers und forderten dessen Schließung. Das Lager befindet sich in dem kleinen Dorf Jürgenstorf, 4 km von Stavenhagen und 30 km von Demmin (dem Ort der zuständigen Ausländerbehörde) entfernt. Öffentliche Verkehrsmittel fahren selten und sind für das knappe Budget, dass einem Flüchtling laut Asylberwerber*innenleistungsgesetz zusteht, sehr kostenaufwendig. Daher machen sich viele zu Fuß auf den Weg nach Stavenhagen – ob zum Einkaufen, für einen Ärzt*innenbesuch o.a. Vor allem für alte und kranke Menschen ist das kein haltbarer Zustand. Nach anhaltendem Protest wurde am 2.2.2012 im Landtag beschlossen, das Lager im Jürgenstorf im Sommer 2013 zu schließen. Wo die Flüchtlinge dann untergebracht werden, ist noch unklar. Die Stop it! Kampagne fordert eine dezentrale Unterbringung in Wohnungen in größeren Orten wie Greifswald , Rostock oder Neubrandenburg, wo Unterstützungs- und Beratungsstrukturen vorhanden sind.
Im letzten Teil der Veranstaltung ging es vor allem um die Situation von Flüchtlingen in Wismar. Auch in Wismar werden Flüchtlinge von der Stadt in einem unsanierten Plattenbau untergebracht – zudem gemeinsam mit Obdachlosen und jüdischen Immigrant*innen im Industriegebiet . Mit Bildern aus dem Lager wurde auf die Umstände aufmerksam gemacht, dass sich dort ganze Etagen zwei kleine Küchen teilen müssen und die sanitären Anlagen erhebliche Mängel aufweisen.

Zustand der sanitären Anlagen
Zustand der sanitären Anlagen im Lager in Wismar

Teil der Isolation: Ausbick aufs Industriegebiet
Teil der Isolation: Ausblick aufs Industriegebiet

Das Leben von Menschen im Asylverfahren ist durch Arbeitsverbote und der Sorge um den Ausgang des Asylverfahrens, Bevormundung, Isolation, Monotonie und Perspektivlosigkeit geprägt.
Die Stop it! Kampagne munterte dazu auf, den Kontakt zu den Betroffenen zu suchen, um die Isolation der Lagerunterbringung zu durchbrechen und Unterstützungsstrukturen wie bspw. in Greifswald und Rostock zu schaffen.

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